Hauptmenü
Archiv > Artikel > 2011
Richter verstoßen schon wieder gegen das Grundgesetz!
Bundessozialgericht, Urteil vom 24.02.2011
- B 14 AS 75/10 R -
Hartz IV: Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung
http://www.kostenlose-urteile.de/Hartz-IV-Fernsehgeraet-gehoert-nicht-zur-Erstausstattung-einer-Wohnung.news11197.htm
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Günther Wassenaar
Nachtrag zu ehemals Dr. von und zu Guttenberg - den man heute einen Verbrecher nennen darf
Der Sozialticker
Hartz-IV-Kompromiss: Jetzt drohen Kürzungen bei den Unterkunftskosten
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-kompromiss-jetzt-drohen-kuerzungen-bei-den-unterkunftskosten_20110224.html
Hartz IV-Reform verabschiedet: Mieser Regelsatz und Fallstricke für Sanktionen
http://www.sozialticker.com/hartz-iv-reform-verabschiedet-mieser-regelsatz-und-fallstricke-fuer-sanktionen_20110226.html
Der Hartz IV Wahnsinn und die SPD
http://www.sozialticker.com/der-hartz-iv-wahnsinn-und-die-spd_20110226.html
Verlogener Bundesrat stimmt dem Hartz IV Verfassungsbruch zu
http://www.sozialticker.com/verlogener-bundesrat-stimmt-dem-hartz-iv-verfassungsbruch-zu_20110225.html
Schlag ins Gesicht
http://www.neues-deutschland.de/artikel/191781.schlag-ins-gesicht.html
Synopsen zu den neuesten Änderungen im
Hartz-IV-Bereich
http://www.verwaltungmodern.de/
Immer mehr Lohnsubventionen
für die Leiharbeitsbranche
Anrechnung von Mindestelterngeld auf Leistungen nach SGB II, SGB XII
und § 6a BKGG verfassungswidrig?
Bescheide nicht rechtswirksam werden lassen – Widerspruch einlegen!
Hier nun die Abstimmungsliste der
kriminellen Vereinigung
für die " HARTZ IV Reform".
Hier das neuste aus dem Bundestag
unter: Rechtsst./Aktuell/Aktuell
Dr. Mengele lässt Grüßen!
Hartz IV Empfänger sollen Organe spenden
http://sozin.de/kategorien/armut/710-hartz-iv-empfaenger-sollen-organe-spenden
HARTZ-IV-REGELSATZERHÖHUNG IN RATEN -
EINE FARCE PAR EXCELLENCE
http://www.buergerstimme.com/Design2/2011-02/hartz-iv-regelsatzerhoehung-in-raten-eine-farce-par-excellence/
Ursula von der Leyen verschärft Hartz IV noch weiter!
http://www.infopartner.net/index.php?option=com_content&view=article&id=827%3Aursula-von-der-leyen-verschaerft-hartz-iv-noch-weiter-&catid=25%3Aallgemeines&Itemid=74
Hartz IV-Koalition kürzt bei Behinderten
http://www.katja-kipping.de/article/415.hartz-iv-koalition-kuerzt-bei-behinderten.html
HARTZ IV: BIS ZU 35 PROZENT HÖHERE STROMKOSTEN
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bis-zu-35-prozent-hoehere-stromkosten-560232.php
ERWERBSLOSE BESETZTEN AGENTUR FÜR ARBEIT IN ESSLIN
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erwerbslose-besetzten-agentur-fuer-arbeit-in-esslin-52984.php
Aktuell
Es bleibt bei der Kürzung von 35,00€ beim Regelsatz!
SPD war nur für die Leiharbeiter da,
ALG II Bezieher gingen ihnen am A… vorbei!
Ägypten lässt grüßen!
Erwerbslosen Forum Deutschland vom 21.02.2011
Höhnische Posse von Regierungskoalition und SPD um Hartz IV Regelsätze -
Darf's noch ein bisschen weniger sein?
Das Hartz-IV-Ergebnis ist empörend und verfassungswidrig
http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/zurueck/aktuell/artikel/das-hartz-iv-ergebnis-ist-empoerend-und-verfassungswidrig/
Regierung räumt intern große Kaufkraftverluste bei Hartz-IV-Empfängern ein
http://www.elo-forum.net/hartz-iv2/2011021911855.html#comment-10874
neues zur Kostenerstattung
von Ausweisen
Erwerbslosen Forum Deutschland
Klage für höhere Hartz IV-Regelsätze und kulturelle Teilhabe eingereicht
Brigitte Vallenthin
"Hartz IV ist im Sinne der Erfinder, aber nicht der
Gesellschaft"
Lügenmaul
Die Verlogenheit der Hartz4-Reform
http://luegenmaul.blogspot.com/2011/02/die-verlogenheit-der-hartz4-reform.html
Kaum zu glauben, aber war!
Jobcenter darf ALG II Bezieher drei Wochen hungern lassen!
Schikane gegen schwangere Hartz IV-Bezieherin durch Jobcenter?
http://www.scharf-links.de/47.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=14717&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=84f3b2bb03
Die Jobcenter werden immer krimineller und die Staatsanwaltschaft sieht tatenlos zu!
Harald Thomé
Newsletter 16.02.2011
Pressmeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 13.02.2011
Anträge auf höhere Hartz IV Regelsätze und Musterwidersprüche online gestellt
Erwerbslosen Forum Deutschland ruft zur Beantragung höhere Hartz IV-Sätze auf
Warnung vor den Rechtsanwälten Werner Höck und Alexander Volkmer in München !
http://www.news4press.com/Meldung_576293.html
Fraktion unterstützt Hartz-IV-Klage
http://www.linksfraktion.de/nachrichten/fraktion-unterstuetzt-hartz-iv-klage/
Rechtsanwalt Dr. J.-F. Bruckermann und
Dipl.-Ing. A. Izkowskij
Eine kritische Analyse der neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge zur Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe vom 01.10.08.
http://www.kanzlei-bruckermann.de/de/referenzen/hartz-iv-kostenaufwaendige-ernaehrung.html
Hartz-Reform wird neu verhandelt
http://nachrichten.freenet.de/topnews/hartzreform-wird-neu-verhandelt_2336046_533312.html
Verhandlungen über HARTZ IV gescheitert.
Wieder einmal sind die Verhandlungen über die Höhe des Regelsatzes gescheitert. Frau von der Leyen will von „ihrer Berechnung“ des Regelsatzes nicht abrücken. Nur ihre Berechnung ist von der Realität so weit entfernt, wie der Erde zum Mond. Auch ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist das Urteil nicht umgesetzt worden.
So sind die Berechnungsgrundlagen immer noch nicht veröffentlicht worden, warum wohl?
Für die 500 Milliarden für die Banken, waren in 14 Tagen! beschlossen worden.
Unsere Steuergelder sind nicht zur Rettung von Banken da!
Auch besteht der § 31 SGB II immer noch, obwohl der Paragraph gegen das Grundgesetz verstößt.
Die Steuerhinterzieher werden komischerweise nicht Bestraft, warum wohl? Ganz einfach!
Sonst müsste der Bundestag das nächste Mal in der JVA tagen. Nun brauch sich keiner mehr zu wundern, warum die Steuer CDs nicht veröffentlicht wurden!
Aber das nur nebenbei.
Die Regelsätze für Kinder ist eine Katastrophe. Aber von der Leyen hat davon keine Ahnung, denn SIE bereichert sich an unsere Steuergelder!
Was nützt uns das Bildungspacket, wenn wir unsere Kinder hungernd in die Schule schicken müssen.
Wie dumm oder Arrogant muss man eigentlich sein, zu glauben, dass wir uns das gefallen lassen!
Sollte jedenfalls die Bundesregierung den Regelsatz nicht deutlich erhöht, werden wir uns an den Artikel 20 Abs. 4 GG halten.
Sozialrichter: Ergebnisse sind unbrauchbar
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1385812/
Verlogenes Gezerre um Hartz IV
http://www.sevimdagdelen.de/de/article/2008.verlogenes_gezerre_um_hartz_iv.html
Wie uns die Bundesregierung täuschen und Betrügen tut!
Diplom-Kaufmann Rüdiger Böker
Mitglied des Deutschen Sozialgerichtstag e.V.
Beispiel-Rechnungen SGB II-Regelleistung
auf Basis der BMAS-Sonderauswertung der EVS 2003
nach Vorgaben des BVerfG-Urteils vom 09. Februar 2010
Stellungnahme zu den Ausführungen der Bundesregierung
zur Ermittlung der Höhe von SGB XII-Regelsatz / SGB II-Regelleistung
Hartz-IV-Streit
Schwesig beschuldigt Merkel
http://www.news.de/politik/855124274/schwesig-beschuldigt-merkel/1/?igpage=2
Thomé Newsletter
07.02.2011
Merkel gibt Ägyptern Revolutionstipps
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,743767,00.html
Danke Frau Merkel für die Tipps!
Jetzt wissen wir endlich, wie man eine korrupte Regierung los wird!
Spannendes Hartz-IV-Verhandlungsfinale
http://www.weser-kurier.de/Artikel/News/Politik/Inland/317481/Spannendes+Hartz-IV-Finale.html
Katja Kipping
Schriftliche Fragen im Januar 2011
meine Meinung dazu!
Aufruf für mehr Demokratie in Brandenburg
Bürgerrechte sollen in guter Verfassung sein!
Kinder, Eltern, Ehrenamt: Hartz IV zerstört die Gesellschaft
http://www.dielinke nrw.de/presse/pressemitteilungen_der_linken_nrw/detail_archiv_nrw/zurueck/pressemitteilungen/artikel/kinder-eltern-ehrenamt-hartz-iv-zerstoert-die-gesellschaft/
Abschlussveranstaltung des Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Bundesregierung zieht positive Bilanz
314. Bremer Montagsdemo
am 31. 01. 2011
Thomé Newsletter
01.02.2011
Brigitte Pothmer
Es gibt kein Wintermärchen auf dem deutschen Arbeitsmarkt.
Menschliches Versagen
Von der Finanzkrise haben die profitiert, die sie verursacht haben
http://www.pnn.de/meinung/370313/
Die neusten Urteile unter: Recht/ALG II/ Urteile 4