HARTZ IV Betroffene e.V.

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Juni

Archiv > Artikel > 2010

Die neusten Meldungen:

http://vids.myspace.com/index.cfm?fuseaction=vids.channel&ContributorID=35609513

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2010%2F06%2F19%2Fa0116&cHash=8961876fdb

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8122223/Regierung-will-Bundesrat-mit-Sparpaket-umgehen.html#reqRSS

http://www.youtube.com/watch?v=GBvKQWihNwU

„Sozialgipfel“

http://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/archiv/index.media.%21etc%21medialib%21rbb%21rbb%21aktuell%21aktuell_20100621_gipfel.html

http://www.bafoeg-aktuell.de/News/2010/06/10/hartz-iv-sparplaene-margot-kaessmann-ruft-kirche-zum-widerstand-auf/

http://www.dbsh.de/Saarbruecker-Erklaerung.pdf

Hartz IV-Prozesse: Ein Jubiläum mit Steigerungspotenzial

Verbände und DGB fordern: "An Kindern und Familien darf nicht
gespart werden!"

Offener Brief an Peter Schaar
in Sachen Datenschutz- und Grundgesetz-Verstoß der Bundesagentur für Arbeit

Elektronische Erfassung von an die BA gerichteten Briefen

ohne Kommentar!

http://www.youtube.com/watch?v=p4oR_FJrkvg

Soziales Netzwerk – von Amtswegen verwehrt!

So sieht Hilfe aus!

Am Anfang war alles noch gut...

Bericht von der Demo in Stuttgart

FOCUS Money
DIW-Studie
Sparpaket bedroht Mittelschicht

http://www.focus.de/finanzen/news/diw-studie-sparpaket-bedroht-mittelschicht_aid_519534.html

Pressemitteilung Diakonisches Werk Berlin

Berliner Kongress zur Zukunft von Hartz IV

Die Bilder der Demo in Berlin

unter: Archiv/ Bilder/ 2010/ 12.06. Berlin

Kaum zu glauben!

Hier kann man ganz deutlich sehen, wie mich die ARGE über das Hauptzollamt zu erpressen versucht. Die sogenannten „Schulden“ in Höhe von 570,04 Euro sind regulär gar keine Schulden.

Dies Interessiert jedoch das Hauptzollamt nicht. Hier war auch nie ein Vollzugsbeamter zugegen.
Die Spitze der Frechheit ist, dass die auch meine Wohnung durchsuchen und mich gegebenenfalls verhaften wollen.

Liebes Hauptzollamt Potsdam,

wenn Ihr mit diesem Tatendrang auch so Steuerbetrüger verfolgen würdet, bräuchten wir die Almosen der ARGE nicht.

Focus online

Heiner Geißler
„Arbeitslose werden zum Kostenfaktor degradiert“

http://www.focus.de/politik/deutschland/heiner-geissler-arbeitslose-werden-zum-kostenfaktor-degradiert_aid_517561.html

Tagesschau

Kommentar
Wer lebt denn hier über seine Verhältnisse?

http://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar460.html

Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen
am 12. Juni 2010
in Berlin und Stuttgart
Wir zahlen nicht für eure Krise!

Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit,
Kopfpauschale und Bildungsabbau!

Spiegel online

Käßmann ruft zu Widerstand gegen Sparpaket auf

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699426,00.html

Märkische Allgemeine

Potsdams Langzeitarbeitslose sollen Millionen beisteuern

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11817972/60709/Potsdams-Langzeitarbeitslose-sollen-Millionen-beisteuern-Sparen-bei-den.html

Harald Thomé

Newsletter

Hartz4-Plattform

Anne Will-Nachlese: Hartz IV-Elterngeld-Streichung wäre verfassungswidrig
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Hartz4-Plattform empört über Distanz von Politikern gegenüber den Bürgern

Sparpacket

Endlich kommt die wahre Absicht der Bundesregierung nach der NRW Wahl zum Vorschein.
Somit dürfen die Reichen sich Freuen, das sie für ihre Geldvernichtung nicht zu Kasse gebeten werden. Dafür sorgt schon die FDP.
Anders bei den Armen.
Hier wird kurzerhand die Rentenzahlung eingestellt, da die Armen bis 67 sowieso Verhungert sind und daher keine Rentenbeiträge gezahlt werden brauchen. Sollten sie bis dahin nicht Verhungert sein, regelt der Rest das „Gesundheitssystem“.
Auch bei den Kindern von ALG II Beziehern muss gespart werden, da sie viel zu dick sind. Daher wurde einfach das Elterngeld gestrichen. Das würden die Eltern sowieso nur für Alkohol und Zigaretten ausgeben.
Da darf man auf die Neuberechnung des Regelsatzes am Ende des Jahres gespannt sein.
Eigentlich müssten die Verfassungsrichter Sturm gegen das Sparpacket laufen. Aber warum? Erstens haben die Richter ihre Rundumversorgung und was geht ihnen fremdes Elend an? In einer Bananenrepublik ist es halt üblich, dass nur Arme sich an Gesetze zu halten haben.
Mal von uns Armen ein paar Spartipps:

Jedem Politiker werden seine Nebeneinkünfte auf die Diäten angerechnet.
Politiker muss Rentenbeiträge zahlen und in der gesetzlichen Krankenversicherung sein.
Steuerbetrüger die über 500.000 Euro hinterzogen haben, müssen für 1 Jahr ins Gefängnis und die hinterzogene Summe doppel zurück zahlen.
Schärfere Kontrollen von „Parteispenden“.
Einführung einer Börsenumsatzsteuer von 30%.
Einführung einer Vermögenssteuer von 30%.
Haftbarmachung von Steuergeldern - Verschwender.
Ein gerechteres Steuersystem.
Konzerne und Banken sollen selbst für ihren Schaden zahlen.

Das wird aber leider nur ein Traum bleiben, außer wir zeigen der Regierung dass wir das Volk sind.

Potsdamer Neuste Nachrichten

Schwarz-Gelb versucht die Schuldenwende

http://www.pnn.de/titelseite/298917/

Märkische Allgemeine

Während Merkel mit dem Sparpaket Tatkraft beweisen will, wächst in ihrer Regierung die Angst vor dem 30. Juni

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11816934/492531/Waehrend-Merkel-mit-dem-Sparpaket-Tatkraft-beweisen-will.html

Schwarz-Gelb beschließt Kürzungen bei Hartz IV und beim Elterngeld

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11816970/492531/Schwarz-Gelb-beschliesst-Kuerzungen-bei-Hartz-IV-und.html
: Sparen bei den Arbeitslosen
Allein für Ein-Euro-Jobs werden 1,7 Milliarden Euro im Jahr ausgegeben

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11815457/485072/Allein-fuer-Ein-Euro-Jobs-werden-Milliarden-Euro.html

Fragt sich nur, wer das Geld bekommt!

PRESSEERKLÄRUNG:

Hartz-4-Plattform: Gauck for President !

ddp

Newsletter 06/10