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Archiv > Artikel > 2010
Nachrichten
Die Verfassungsbeschwerde von Diana.
Hartz4-Plattform
Täuschungsmanöver der Bundesagentur für Arbeit gegen Hartz IV-“Kunden“
FR-online, 25.05.2010
Staatsausgaben
Union will bei Sozialleistungen sparen
26912@t-link.de
Zahlen des Arbeitsamtes von April 2010:
Spiegel – online
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,696708,00.html
neuste Nachrichten
Hohe Personalkosten
Arge finanziert ihre Angestellten mit Arbeitslosen-Mitteln
http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Muenster-Arge-finanziert-ihre-Angestellten-mit-Arbeitslosen-Mitteln;art993,841761
Linke hat noch Fragen zu Kevin
Kevins mutmaßlicher Mörder hatte einen Monat lang kein ALG II bekommen.
Dazu soll Bundesregierung etwas sagen
http://www.bremer-montagsdemo.de/132/reden132.htm#132-TAZ
Massive Einsparungen bei Hartz IV geplant?
Restriktive Gewährungspraxis ist nichts anderes als die Vorenthaltung von Leistungen
http://www.bremer-montagsdemo.de/277/reden277.htm#277-HDB
Das Sozialgesetzbuch II ist ungültig wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot gemäß Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG
http://grundrechteforum.de/2010/zitiergebot/ungueltige-gesetze/sozialgesetzgebung-und-zitiergebot/
Berliner Morgenpost
Bewährungsstrafen
Richter und Ankläger wegen Rechtsbeugung verurteilt
http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1116129/Richter_und_Anklaeger_wegen_Rechtsbeugung_verurteilt.html
Hier noch was zu Nachdenken!
Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit im Web
Kaum zu Glauben!
Guschma1105
Böse Überraschung vom Amt
Hartz-IV-Empfänger droht eine Kürzung der Bezüge, weil er Figuren aus Überraschungseiern sammelt
gegen-hartz.de
Hartz IV-Wohnpauschale treibt Ghettobildung voran
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-wohnpauschale-treibt-ghettobildung-voran-9862.php
attac Forum
Werden Menschen mit Null-Sanktionen indirekt zum Tode verurteilt?
http://forum.attac.de/viewtopic.php?f=4&t=7906&sid=73d24041d56639cb07432b8896eee9b5
Neues Verfahren!
Es geht um die Heizung- und Unterkunftkosten in Potsdam.
Am 26.05.2010 von 09:00 Uhr bis etwa 10:10 Uhr im Sozialgericht Potsdam in der Rubensstraße 8 Saal 3 findet die mündliche Verhandlung über die Höhe der Heizung.- und Unterkunftkosten in Potsdam statt.
Verhandelt werden folgende Aktenzeichen: S 30 AS 2173/07, AS 1244/08, AS 1915/08, AS 1245/08, AS 279/10 W 4099/09, AS 601/10, AS 603/10 W 3970/09, AS 653/10 und AS 974/10 W 664/10.
Hier soll auch geklärt werden in wie weit die “Potsdamer Heizungstabelle” anwendbar ist und ob zu hohe Heizung.- und Unterkunftkosten eine Kürzung der Regelsatzes rechtfertigen.
Märkische Allgemeine
AMTSGERICHT: Hartz-IV-Betroffene wehren sich
Streit um veröffentlichte Schreiben
Potsdamer Neuste Nachrichten
Aus dem GERICHTSSAAL
Streit um Strafanzeige wegen Mordes Hartz-IV-Verein vor Gericht
http://www.pnn.de/potsdam/290905/
Alle Schriftstücke zur Klage unter: Recht/Rechtsstreit/Klage
Urteil: Kein «Hartz IV»-Zuschlag für schwerbehinderte Kinder
Die Welt Online
334 Euro mehr für Merkel
Bundesregierung genehmigt sich Gehaltserhöhung
Georg Rammer
Bloß nicht verhungern
GEZ 2010-2013
Rundfunkfinanzierung steht vor Reform – Experten diskutieren in Leipzig Gebührensystem
Harald Thomé
Newsletter
ddp
Newsletter 06/10
Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 03.05.2010
Zahltag Arge Bonn: Die Verhältnisse stimmen ganz und gar nicht
Was zum Schmunzeln!